Elterninfo über Notfallgruppen

20. 03. 18
posted by: Diederichs Karin
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Liebe Eltern,

Wir alle erleben aufgrund der rasanten Entwicklung der Corona-Lage ständig große, noch nicht dagewesene Herausforderungen. Wir appellieren an Sie diese gemeinsam und mit großem gegenseitigem Verständnis zu bewältigen.

Aus den Medien haben Sie erfahren, dass die regulären Betreuungsangebote an den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bis zum 19.04.2020 eingestellt sind. Die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm als im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zuständige Behörde hat am 16.03.2020 verfügt, dass eine Notversorgung einzurichten ist.

Der Personenkreis, deren Kinder Anspruch auf eine solche Notversorgung haben, ist beschränkt auf folgende Personengruppen:

-           Kinder, deren Eltern in Bereichen tätig sind, die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung des Staates und der Grundversorgung der Bevölkerung notwendig sind. Außerdem muss hier der Wegfall der Betreuung eine besondere Härte darstellen.

Hiermit sind die Eltern gemeint, die beide z. B. Angehörige von Gesundheits- und Pflegeberufen, Polizei, Justiz und Justizvollzugsanstalten, Feuerwehr, Lehrkräfte, Erzieherinnen, Erzieher oder Angestellte von Energieversorgern, Wasserversorgern, Abwasserbeseitigung sind. Es reicht hier nicht, wenn nur ein Elternteil zu dem Personenkreis gehört. Beide Elternteile müssen der Personengruppe angehören. Es muss außerdem dargelegt werden, dass keine anderweitige Betreuung erreicht werden kann.

-      Wenn eine sonstige besondere Härte vorliegt

Die Lebensrealität bietet immer wieder Umstände, die durch eine Rechtsnorm nicht vollständig vorausgesagt werden können. Um diese besonderen Umstände zu umfassen, besteht auch ein Anspruch auf Teilnahme an der Notbetreuung, wenn eine besondere Härte vorliegt.

An diese besondere Härte sind jedoch sehr restriktive Voraussetzungen geknüpft. So reicht es z.B. nicht aus, wenn beide Elternteile vollbeschäftigt sind. Hier müsste eine Existenzgefährdung hinzukommen. Einkommens- oder Umsatzeinbußen stellen keine Existenzgefährdung dar.

Helfen Sie bitte mit, die Anzahl der an der Notfallbetreuung teilnehmenden Kinder so gering wie möglich zu halten. Nur so kann das Ziel erreicht werden, den weiteren Anstieg der Infektionen so weit als möglich zu reduzieren.