Haushaltsplan 2019

posted by: Pick Werner
Erstellt: 13 Februar 2019
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1Gerne hätte ich als Ortsbürgermeister den Haushaltsplan 2019 mit einem ausgeglichenen Ergebnis an die neuen Entscheidungsträger übergeben, allerdings hätten wir dann auf notwendige Sanierungsmaßnahmen verzichten müssen. Zudem war es dem Rat wichtig, dass die Realsteuerhebesätze nicht angehoben werden. Dies auch vor dem Hintergrund, dass in diesem Jahr eine abschließende Entscheidung beim Wiederkehrenden Beitrag für den Ausbau der Waldstraße ansteht und die entsprechenden Beitragsbescheide ergehen werden.  

 

 

Beim Blick auf die Einnahmesituation der Gemeinde Herforst sieht es zunächst sehr erfreulich aus. So steigen die Schlüsselzuweisungen des Landes um 125.000 €  auf 829.000 €  und  der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um 20.000 € auf 754.000 € an.       

Bei dieser erfreulichen Einnahmeverbesserung von insgesamt 145.000 €  verbleiben allerdings gerade einmal 17,52 % ,sprich:  25.403 €, bei uns als Gemeinde. Das Gros der Steigerung geht mit 119.597 € als Umlage an  Verbandsgemeinde, Grundschulverband und Kreis.

Insgesamt beträgt die von der Gemeinde Herforst anzuführende Umlage 862.835 € , sodass bei Umlagegrundlagen  (Einnahmen der Grundsteuer A, B, der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, dem Ausgleich 21 LFAG sowie dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer) in Höhe von 1.046.100 € letztlich 183.265 € bei uns als Gemeinde verbleiben.

 

Davon müssen wir Personalkosten, die die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (ohne Kita), die Beiträgen  der Gemeinde für die Oberflächenentwässerung unserer Gemeindestraßen und Wege,  die Energiekosten, Unterhaltungsaufwendungen für die Gemeindestraßen sowie diverse Kosten für unser Gemeindehaus, den Bauhof, unseren Gemeindetraktor, Geräteanschaffungen und Versicherungen bestreiten. Daneben haben wir für die Tilgung von Investitionskrediten rund 37.000 € aufzubringen

 

Die Zuweisungen von Land und Kreis für die Personalkosten unserer Kita steigen zwar auch um 43.900 auf 408.900€ an. Im Gegenzug erhöhen sich diese allerdings um 39.100 €  auf 467.300 €. Neben den Sach-/Energiekosten beträgt der durch die Gemeinde zu finanzierende Eigenanteil 80.940 €.

Der Ansatz der Gewerbesteuer wird in 2019 um 5000  auf 150.000 € zurückgeführt. Ohnehin profitieren von den Gewerbesteuereinnahmen die Umlageempfänger am meisten.  So verbleiben bei uns als  Ortsgemeinde von 150.000 € gerade mal 27.600 €.  Erfreulich wachsen die Einnahmen bei den Konzessionsabgaben für Strom und Erdgas  um 1000 € auf 36.000 € an.

Der Ansatz für die Abschreibungen steigt um 23.600 auf 174.300 € an.  Allein an diesen Zahlen können Sie erkennen, wie groß oder besser wie gering der finanzielle Spielraum der Ortsgemeinde ist. Vielleicht können daher einige politische Weggefährte mein ständiges Ringen um geringere Umlagesätze besser verstehen.

 

 

Der größte Batzen bei den Investitionen und damit auch bei der Kreditaufnahme und Neuverschuldung nimmt mit 450.000 € die Finanzierung der Erschließung des Baugebietes „Am  Sportplatz“  ein.  Mit dem Verkauf der Bauparzellen gibt es hier aber entsprechende Rückflüsse. Derzeit liegen 7 konkrete Anfragen auf Erwerb einer Bauparzelle vor.

Wir sehen, dass die Unausgewogenheit bei der Verteilung der Finanzmittel nach wie vor besteht.  Ziel aller Überlegungen und Entscheidungen sollte es trotzdem bleiben, Herforst als eine familien- und gewerbefreundliche, attraktive und interessante Gemeinde zu erhalten und möglichst auch weiter zu entwickeln. Auch muss in allen Bereichen eine verlässliche und gute Aufgabenerfüllung gewährleistet werden.